Haben ARD, ZDF und Deutschlandfunk einen bedingungslosen Anspruch auf Erhalt des Rundfunkbeitrags? von Michael Immel Der öffentliche Rundfunk (ÖRR) finanziert sich bekanntermaßen durch Zwangsgebühren, die in Deutschland grundsätzlich jeder Haushalt, unabhängig davon, ob er TV oder Radio hört, bezahlen muss.…
Die Frage nach der Ökodiktatur bei der Klimapolitik der Ampel von Michael Immel Abgesehen davon, dass die These, die Klimakrise gefährde die Freiheit, eine reine Behauptung, ohne jede Evidenz ist, enthält der Artikel zahlreiche unbewiesene Behauptungen dieser Art. Dagegen ist…
Aufruf an alle Mitglieder: Unterstützt aktiv die außerparlamentarische Opposition gegen den Krieg Eine neue Friedensbewegung hat sich formiert und demonstriert aktiv gegen Krieg. Dabei wird von unserer Bundesregierung der Krieg im Außen zu einem Krieg nach Innen gegen die neue…
Beleidigt in Berlin: die Strafanzeigeritis von Michael Immel Diesen mimosenhaften Politikern sei einmal ein Blick in das Urteil des Bundesverfassungsgerichts 1 BvR 2650/19 vom 21. März 2022 empfohlen, das ich hier gerne ausschnittweise zitiere: „Insbesondere in Angelegenheiten von öffentlichem Interesse…
Angstkommunikation als zentrales Element der Pandemiepolitik von Dr. Mona Aranea, Vorsitzende dieBasis Mönchengladbach Wir klären auf, und wir vergessen nicht. Vor allem nicht die systematische Angstkommunikation der Bunderegierung während der Coronakrise. In einer Situation, in der eine Gesellschaft neuen Risiken…
Der WHO-Pandemievertrag ist abzulehnen! Derzeit versucht die Weltgesundheitsorganisation der Vereinten Nationen (WHO), ihre Befugnisse zur Bekämpfung von „Fehlinformationen und Desinformation“ auszuweiten und das Vorgehen bei Gesundheitsnotständen weltweit einheitlich vorzugeben. Ziel der WHO ist eine noch nie dagewesene Kontrolle über die…
Aufarbeitung der Corona-Politik Die Pandemie ist vorbei, seit Anfang April gelten keine Schutzmaßnahmen mehr. Im Bundestag und in den Fraktionen gibt es nach jüngsten Debatten unterschiedliche Vorstellungen darüber, ob und wie die politischen Maßnahmen der vergangenen drei Jahre aufgearbeitet werden…
„Strategische Autonomie“ der EU? Frankreichs Präsident Macron empört seit Tagen deutsche Medien und Politiker, allen voran Nobert Röttgen (CDU), der auf Facebook mitteilte: „Macron scheint von allen guten Geistern verlassen.“ Nach seinem Besuch in China hatte Macron in Interviews seine…
Dr. Hans-Joachim Maaz auf dem Bundesparteitag der Partei dieBasis Dr. Maaz warnt vor Narzissmus in der Politik! Unsere Parteien-Demokratie ist eine narzisstische Demokratie. Nur Basisdemokratie könne davor schützen. Nicht den Weg der Grünen zu gehen, wünscht Maaz der Partei dieBasis.…
Der Eigenheimerverband in Bayern wehrt sich gegen den drohenden Heizungstausch Mit einem Appell im Internet, aber auch in ganzseitigen Anzeigen, wie beispielsweise in der Süddeutschen Zeitung, macht der 1955 gegründete Verband mit 110.000 Mitgliedern in Deutschland auf den Angriff auf…
