Wir bringen Unrecht zur Anzeige – alle Pandemiepolitiker gehören vor Gericht Michael Immel, Pressesprecher im Stadtverband dieBasis Mönchengladbach, erstattet regelmäßig Strafanzeigen gegen die Protagonisten der verfassungsfeindlichen, kriminellen Pandemiepolitik. In Zeiten der Unterdrückung politischer Opposition sind individuelle Strafanzeigen nicht nur eine…
75 Jahre Nürnberger Kodex von Christina Kade Was uns die Geschichte gelehrt hat? Am 20. August 1947 endeten in Nürnberg die Prozesse gegen Ärzte des Nazi-Regimes mit 10 Schuldsprüchen. In weiser Voraussicht wurden außerdem 10 „Gebote“ für die Medizin formuliert,…
Der Entwurf des Infektionsschutzgesetzes (§28 a/b) Der Bundestag kann mit einfacher Mehrheit folgende Regelungen wieder inkraftsetzen: Abstandhalten, Maskenzwang, Lockdowns, Kontaktbeschränkungen, Schulschließungen, Testpflicht, 3G usw. Ferner könnten die Länder entscheiden, von Oktober bis Ostern Versammlungen zu verbieten oder Kontaktbeschränkungen anzuordnen. Das…
Bauernprotest in Bonn gegen Totalverbot von Pflanzenschutzmitteln Landwirte demonstrierten am 15. August mit rund 200 Traktoren in Bonn vor dem Dienstsitz des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Motto: „Wir ackern für den Frieden“ Nicht zuletzt ging es auch um die…
Sorgt der Rechtsstaat noch für Gerechtigkeit? Von Christina Kade Am 05.08.2022 berichtete die Süddeutsche Zeitung über eine Ärztin, die in mehr als 300 Fällen Maskenatteste ausgestellt hat und dafür zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt wurde. Die Begründung lautete,…
Immer mehr Impfopfer machen sich Luft Der Hashtag #ichbereuedieimpfung trendet in den sozialen Netzwerken von Holger Gräf Die Luft ist raus; der Optimismus verflogen. Die sogenannte Covid-Impfung, die zunächst als „einzige Lösung“ angepriesen wurde, von der man zunächst behauptete, sie…
Wir und der Verfassungsschutz Dr. Mona Aranea, Soziologin und Mit-Organisatorin maßnahmenkritischer Kundgebungen in NRW, analysiert die Relevanz des NRW Verfassungsschutzberichtes zu „Corona-Protestlern“ für die außerparlamentarische Opposition. Stand 01. August 2022 Der „Sonderbericht zu Verschwörungsmythen und Corona-Protestlern“ des NRW Verfassungsschutzes (VS)[1]…
Ende der Sommerferien – Kommt jetzt Masken- und Testzwang für Schüler zurück? Was Sie tun können von Holger Gräf Langsam aber sicher neigen sich die Sommerferien in den meisten der deutschen Bundesländer ihrem Ende entgegen. Und leider können und müssen…
Im Verborgenen Gutes tun Das Integrationsministerium NRW plant die Einrichtung von #Meldestellen für queerfeindliche und rassistische Vorfälle. Es sollen dabei auch die Vorfälle erfasst werden, die „unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“ liegen, teilte die neue Gleichstellungs- und Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) mit.…
BVB… und dieBasis Nein, der Kult-Busfahrer des BVB wurde nicht entlassen Gastbeitrag von Holger Gräf Kultbusfahrer Christian (Schulle) Schulz kann die Aufregung um seine Person eigentlich nicht verstehen. Aus heiterem Himmel greift ein sogenannter „Investigativ-Artikel“ des Online-Magazins „Ruhr-Nachrichten“ einen Artikel…
