„NICHT auf dem Boden des Grundgesetzes“ ein Gastbeitrag/Kommentar von Prof. Martin Schwab „Am 13.7.2023 verkündete die Bundesregierung auf ihrer Facebook-Seite, es werde bald einfacher werden, Schöffen abzuberufen, die verfassungsfeindlichen Aktivitäten nachgingen. Ich habe daraufhin im Kommentarbereich zu dieser Ankündigung den…
Skandalbeschluss in Stuttgart Mit einem Skandalbeschluss verurteilt ein deutsches Gericht eine Holocaust-Überlebende (85) zu Zwangsmedikation und Einweisung in die Psychiatrie. Laut Artikel der Zeitschrift Report 24: „Vertraute einer in der Ukraine geborenen, in ihrer Heimat berühmt gewordenen Komponistin wandten sich…
Deutschland ist souverän, seine Regierung offenbar nicht ein Beitrag der AG Frieden der Partei dieBasis Entgegen vieler Behauptungen, die auf Kundgebungen oder in Diskussionen geäußert werden, ist Deutschland de facto ein souveränes Land, das selbst entscheiden kann, mit welchen militärischen…
Verleumdung ist keine Satire, Herr Böhmermann! Die Partei dieBasis ist in keiner Weise antisemitisch, lehnt jede Form von Hass und Gewalt ab und distanziert sich ausdrücklich davon. Um es einmal deutlich zu sagen: Wir sind keine Antisemiten! Dass Jan Böhmermann…
