Kommentar zur Gewalt in Idar-Oberstein von Dr. Mona Aranea (dieBasis Mönchengladbach)

Die feige Gewalttat von Idar-Oberstein macht uns Angst. Ein Mensch erschießt kaltblütig einen anderen Menschen, weil dieser ihm den Verkauf von Waren verweigert. Eine solche Tat erschüttert unser aller Vertrauen in die menschliche Fähigkeit zur gewaltfreien Kommunikation, Kooperation und Konfliktlösung. Jeder Akt der Gewalt ist ein kleiner Zusammenbruch unserer Zivilisation, denn er durchtrennt das zivilisatorische Band zwischen zwei Menschen, zwischen Gruppen von Menschen, und zwischen dem Einzelnen und der Gemeinschaft. Die Tat zeigt: So kann es nicht weitergehen.

Wir, die Menschen und Organisationen der außerparlamentarischen Opposition, sind keine Extremisten. Die mediale Darstellung des Gewalttäters von Idar-Oberstein als extremer Anhänger der maßnahmenkritischen Opposition ist schlicht falsch. Es gibt bis dato keinerlei Hinweise auf Verbindungen zwischen dem Täter und der maßnahmenkritischen Bürgerbewegung Querdenken, oder anderen oppositionellen Organisationen. Wir erleben eine besorgniserregende politisch-mediale Instrumentalisierung einer verwerflichen Einzeltat zur Kriminalisierung der außerparlamentarischen Opposition. Außerparlamentarische Regierungskritik – auch und gerade Kritik an der so allgegenwärtigen wie sinnfreien Maskenpflicht – ist kein Extremismus, sondern eine anerkannte, konstruktive Form demokratischer Auseinandersetzung.

Organisationen wie unsere Partei, die Basis, wie die Bürgerbewegung Querdenken oder wie der Kinderrechteverein Eltern stehen auf e.V. geben den vielen Menschen in unserem Land eine Stimme, die den Maßnahmenwahnsinn ablehnen und eine Rückkehr zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie fordern. Kollektive Organisation ist kein Nährboden für sinnlose Gewalttaten, sondern bietet gerade die Möglichkeit zur Überwindung individueller Verzweiflung. In der Opposition können Menschen sich trotz teils unterschiedlicher Interessen friedlich und vielfältig organisieren. Die Basis und andere oppositionelle Gruppen fordern seit Langem eine breite gesellschaftliche Debatte über die Pandemiepolitik auf Basis von Argumenten und Fakten, und ohne Angst und Schrecken.

Die politisch-mediale Hetze gegen die maßnahmenkritische Opposition destabilisiert unser friedliches Zusammenleben. Regierungsnahe Medienschaffende – und solche, die es werden wollen – bezeichnen Menschen, die der maßnahmenwütigen Pandemiepolitik widersprechen, pauschal als Extremisten und Gefährder. Politik und Medien schüren eine gesellschaftliche Stimmung der Abwertung und Entmenschlichung gegenüber oppositionellen Gruppen und Einzelpersonen. Dieses Regierungsverhalten ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer, denn die Opposition ist ein zentrales Element der Demokratie. Die Kriminalisierung organisierter Opposition rüttelt am Fundament unseres friedlichen Zusammenlebens – und provoziert individuelle Verzweiflung und sinnlose Gewalt. Wer dabei mitmacht, muss sich den Vorwurf verfassungsfeindlicher Bestrebungen gefallen lassen.

Die Basis wird sich weiterhin für Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Deutschland einsetzen. Wir stellen uns weiterhin entschieden jeder Form von Extremismus, Gewalt und gesellschaftlicher Spaltung entgegen. Wir machen da nicht mit.