Demokratie braucht Demokraten! Die Basis mobilisiert den Widerstand.

Position von Dr. Mona Aranea, Soziologin und RA Michael Aggelidis

Nichts spaltet unser Land so sehr wie die von den Befürwortern einer allgemeinen ‚Impfpflicht‘ vertretene irrige Auffassung, dass eine solche alternativlos sei. Das Agieren der politischen Klasse – von Ausnahmen abgesehen – verhöhnt das Grundgesetz und diskriminiert die Menschen, die mit Recht ihre Freiheit verteidigen, sich nicht mit einem experimentellen Impfstoff behandeln zu lassen.

In Artikel 3 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union wird ausdrücklich normiert, dass jeder Mensch das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit besitzt und dass zu beachten ist, dass eine freie Einwilligung des Betroffenen nach vorheriger Aufklärung entsprechend gesetzlich festgelegter Einzelheiten Voraussetzung für eine Behandlung ist. Dieses Recht ist nicht abdingbar und steht nicht zur politischen Disposition.[1]

Wie unterstützen den offenen Brief zahlreicher Wissenschaftler, von Bochum bis Trier, von Bern bis Udine und zitieren hier teilweise aus ihrem Appell gegen die Impfpflicht[2]:

Nach Auffassung dieser vielen renommierten Wissenschaftler gibt es keine den üblichen Standards folgenden wissenschaftlichen Daten, die belegen, dass die ‚Impfung‘ für jede Bürgerin, jeden Bürger unabhängig von Alter, Geschlecht, Vorerkrankungen oder anderen Faktoren mehr Nutzen als Schaden bringt. Für große Gruppen der Bevölkerung gibt es im Gegenteil überhaupt keine Evidenz für einen Nutzen, z.B. für gesunde Kinder und junge Erwachsene oder für Schwangere im ersten Drittel der Schwangerschaft. Dagegen ist ein Schaden für diese Gruppen nicht auszuschließen, und mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit sogar anzunehmen. Alle Menschen zu einer Behandlung zu nötigen, heißt von ihnen zu fordern, dass sie eine Körperverletzung hinnehmen.[3]

Die immer wieder postulierte „Notlage“ ist in Wahrheit nicht vorhanden. Wenn nun trotz der in Deutschland verfügbaren Intensivbettenkapazitäten Versorgungsprobleme in den Krankenhäusern auftreten, so ist nach der politischen und organisatorischen Verantwortung der Politiker zu fragen, die diese Zustände seit Jahrzehnten verursacht haben.

Dieselben Politiker tragen jetzt in unerträglicher Art und Weise eine nie da gewesene Polarisierung in unser Land hinein, um ihre eigene Unfähigkeit,  ihren Privatisierungs-Wahn und die Zerstörung des Gesundheitssektors der letzten Jahrzehnte zu verschleiern. Dem Staat fehlt jegliche wissenschaftliche, rechtliche und ethische Legitimation, sich über den Willen von Bürgerinnen und Bürgern hinwegzusetzen.

Die Zeit für Widerstand ist da. Alle mündigen, erwachsenen Menschen dieses Landes müssen jetzt Gesicht zeigen gegen die Politik der Spaltung und gegen die Zwangsbehandlung der gesamten Bevölkerung mit experimentellen Medikamenten!

Die Basis ist die Partei der maßnahmenkritischen außerparlamentarischen Opposition. Alle Stadtverbände, Aktiven, Vorstände, Sympathisanten und Kandidierenden unserer Partei müssen jetzt aktiv werden, wenn sie es nicht schon sind.Beteiligen wir uns an der Organisation friedlicher Protestkundgebungen vor Ort in unserer Stadt, unterstützen wir die Demonstrationen, die Mahnwachen, die Kundgebungen, die Bürger-Spaziergänge, die Schilderwachen und andere Aktionen!

Rufen wir bei unseren Abgeordneten, Stadtverwaltungen und lokalen Bürgervertretern bis hin zum Oberbürgermeisterbüro an und setzen sie über unsere Meinung in Kenntnis, denn aller Widerstand ist lokal. Der Widerstand gegen den Maßnahmen-Wahnsinn ist eine Bewegung der Bewegungen. Wir müssen auch an zentralen Orten Stärke zeigen und Massen auf die Straße bringen, gemeinsam mit allen lokalen Initiativen. Deshalb unterstützen wir den wöchentlichen Bürgerspaziergang der maßnahmenkritischen außerparlamentarischen Opposition in der Landeshauptstadt Düsseldorf, der sich jeden Samstag auf dem Johannes-Rau-Platz sammelt. Setzen wir gemeinsam ein Zeichen der Einigkeit und Stärke!

Wir sind viele und werden immer mehr – zusammen sind wir stark! Wir sind gemeinsam mit Millionen anderen Menschen in aller Welt, in Europa, in Österreich und in Deutschland im Widerstand und wir werden erfolgreich sein. Das Narrativ ist in den USA bereits in sich zusammen gefallen. Dort ist Bidens ‚Impfkampagne‘ USA-weit auf ganzer Linie gescheitert. Tun wir es den US-Amerikanern gleich – organize to win!

Bitte unterstützt und verbreitet diesen Appell zur Mobilisierung in euren Stadtverbänden und Netzwerken der Basis – wir sehen uns auf der Straße.

gez.

RA Michael Aggelidis, ehem. MdL, Bonn

Dr. Mona Aranea, Soziologin, Mönchengladbach

[1] Siehe eur-lex.europa.eu

[2] Siehe Blog: achgut.com

[3] Nachtrag: Siehe auch Stellungnahme von dieBasis Mitglied Martin Schwab vom 1.2.2022: Impfdruck führt zur Unwirksamkeit / Unmöglichkeit der Einwilligung und macht aus der Impfung eine gefährliche und ggf. schwere Körperverletzung.