NICHT auf dem Boden des Grundgesetzes

„NICHT auf dem Boden des Grundgesetzes“

„NICHT auf dem Boden des Grundgesetzes“ ein Gastbeitrag/Kommentar von Prof. Martin Schwab „Am 13.7.2023 verkündete die Bundesregierung auf ihrer Facebook-Seite, es werde bald einfacher werden, Schöffen abzuberufen, die verfassungsfeindlichen Aktivitäten nachgingen. Ich habe daraufhin im Kommentarbereich zu dieser Ankündigung den…

dieBasis NRW zum geplanten „Staatsstreich“

dieBasis NRW zum geplanten „Staatsstreich“ Medienberichten ist heute zu entnehmen, dass eine Ermittlergruppe Wohnungen gestürmt und Durchsuchungsmaßnahmen in mehreren Bundesländern durchgeführt hat. Die Maßnahmen sollen sich nach Verlautbarung des Generalbundesanwalts gegen eine bewaffnete Gruppe aus Reichsbürgern und „Querdenkern“, Ex-Elitesoldaten und…