Was ist eigentlich ein Volksentscheid und wie kann man ihn nutzen? von Holger Gräf Zu den interessantesten Mitteln direkter Demokratie zählen Volks- und Bürgerentscheide. Es gibt sie in allen 16 Bundesländern und in allen Kommunen. Dennoch haben viele Menschen noch…
Aufruf an alle Mitglieder: Unterstützt aktiv die außerparlamentarische Opposition gegen den Krieg Eine neue Friedensbewegung hat sich formiert und demonstriert aktiv gegen Krieg. Dabei wird von unserer Bundesregierung der Krieg im Außen zu einem Krieg nach Innen gegen die neue…
Der WHO-Pandemievertrag ist abzulehnen! Derzeit versucht die Weltgesundheitsorganisation der Vereinten Nationen (WHO), ihre Befugnisse zur Bekämpfung von „Fehlinformationen und Desinformation“ auszuweiten und das Vorgehen bei Gesundheitsnotständen weltweit einheitlich vorzugeben. Ziel der WHO ist eine noch nie dagewesene Kontrolle über die…
Dr. Hans-Joachim Maaz auf dem Bundesparteitag der Partei dieBasis Dr. Maaz warnt vor Narzissmus in der Politik! Unsere Parteien-Demokratie ist eine narzisstische Demokratie. Nur Basisdemokratie könne davor schützen. Nicht den Weg der Grünen zu gehen, wünscht Maaz der Partei dieBasis.…
Nur Mut: Weiden macht vor, wie dieBasis Stadträte aufmischen kann Drei Mitglieder des Stadtrates in Weiden in der Oberpfalz haben die Parteiendiktatur satt. Sie verlassen ihre Parteien und Fraktionen. Von der Lokalpresse und ehemaligen Parteikollegen werden alle drei dafür scharf…
Felix Heinrichs kann sich seine Krokodilstränen sparen… von Michael Immel Felix Heinrichs kann sich seine Krokodilstränen sparen, denn seine Politik ist Teil des Problems. Das Problem hat ja nicht erst mit Kaufhof und P&C begonnen. Leerstände – nicht nur in…
Offener Brief an Kanzler Scholz gegen Panzerlieferungen Deutschland manövriert sich immer tiefer in den Stellvertreter-Krieg in der Ukraine hinein. Wir laufen Gefahr, Kriegspartei in einem Krieg zu werden, der das Potenzial hat, zum Flächenbrand in Europa zu werden. Es ist…
Überdeutlicher Anstieg von ungeklärten Todesfällen ab dem Jahr 2021 Frag den Staat und Du bekommst keine Antwort? Pressemitteilung der Partei dieBasis Am 12.12.2022 fand eine Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Bundestag statt, auf der Todesursachen im Zeitraum 2016 bis einschließlich des…
Deutlich NATO-kritischer und oppositioneller als erwartet Ein Bericht vom bundesweiten Netzwerktreffen deutscher Friedensinitiativen in Kassel, von Michael Aggelidis, Friedensbündnis Heinsberg, dieBasis AG Frieden Auf dem Kasseler Friedensratschlag spielten sich einige interessante Vorgänge ab. Zunächst waren die Debatten im Podium und…
Kasseler Erklärung der AG Frieden Die bundesweite AG Frieden dieBasis war mit einer Delegation von acht Mitgliedern auf dem diesjährigen Kasseler Friedensratschlag vom 10.-11. Dezember 2022 vertreten. Sie wurde von den Organisatoren auch eingeladen, dort einen Infostand aufzubauen mit eigenen…
